Zwischen Checks and Balances und Machtkonzentration.
Wie stabil ist die Demokratie in den USA? Darüber sprachen Prof. Dr. Manfred Berg (Universität Heidelberg, Autor von „Das gespaltene Haus“) und Prof. Dr. Christian Lammert (FU Berlin, Co-Host des Podcasts „Handelsblatt Trump-Watch“).
Was die beiden erklärten.
Wie Macht verteilt ist
Neben der Gewaltenteilung begrenzt auch der Föderalismus die Macht, erklärte Lammert. Berg zeigte, warum das Mehrheitswahlrecht, bei dem der Sieger alles bekommt, zwei große Parteien hervorbringt.
Was gerade ins Rutschen gerät
Anders als 2016 sei die Regierung Trump dieses Mal mit dem „Project 2025“ strategisch vorbereitet, so Lammert. Kongress und Supreme Court sahen beide derzeit kaum als Gegengewicht.
Wohin es geht
Beide sehen die USA an einem Scheideweg, hin zu einer illiberalen Demokratie oder einem kompetitiven Autoritarismus. Den Begriff Faschismus hielten sie für analytisch nicht hilfreich.
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